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am 21. Jänner 2018

Öffentliche Verwaltung des Exenbergerwegs möglich

Verena Kroboth - Unser Antrag vom 20. September zur Übernahme der Erhaltungspflichten des Exenbergerweges wurde von Stadträtin Mag.a Maria Vassilakou mit einer Stellungnahme beantwortet und gibt Grund zum Optimismus.

Der Exenbergerweg muss öffentlich verwaltet werden

Bereits im Herbst haben wir uns in einem Artikel​ und in einem Antrag dem Thema der so genannten § 53 Fläche gewidmet und festgestellt, dass die Verwaltung des Exenbergerweges in die Hände der Stadt Wien gelegt werden muss.

Der Weg zur Übertragung ins öffentliche Eigentum

Am Anfang steht der Antrag. Deshalb haben wir in der Bezirskvertretungssitzung vom 20. September einen Antrag​ zur Überprüfung der Möglichkeiten der Übertragung ins öffentliche Eigentum des Exenbergerwegs gestellt. Dieser Antrag wurde an die zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, Mag.a Maria Vassilakou weitergeleitet und von ihr umgehend beantwortet.

Stellungnahme von Maria Vassilakou

Folgende Stellungnahme haben wir von Stadträtin Maria Vassilakou erhalten:

Eine Übernahme in die Erhaltung durch die Stadt Wien ist nur als Gesamtkonzept möglich. Dazu muss überprüft werden, ob die vorhandenen Gehsteigflächen, Oberflächenentwässerung, Grünflächen sowie die Beleuchtung entsprechend den Richtlinien der zuständigen Magistratsabteilungen hergestellt wurden. Angemerkt wird, dass nach ersten Erhebungen die Oberflächenbefestigung des Fußweges den Richtlinien der MA 28 entspricht, jedoch die vorhandene Beleuchtung nicht nach den Richtlinien der MA 33 hergestellt wurde. Bezüglich der Oberflächenentwässerung und der Grünflächengestaltung liegen derzeit keine Unterlagen vor. Erst nach Erfüllung der angeführten Maßnahmen kann ein Umwidmungsverfahren der MA 21 eingeleitet werden, bei welchem die Verkehrsfläche als öffentliches Gut gewidmet werden muss. Nach erfolgter Genehmigung kann eine Übernahme der Erhaltungsverpflichtung erfolgen.

Wie geht es weiter?

Wir werden in jedem Fall Informationen einholen, Gespräche führen und entsprechende Anträge zu den noch offenen Punkten, wie der Beleuchtung, der Oberflächenentwässerung und der Grünflächengestaltung am Exenbergerweg stellen. Auch im nächsten Jahr werden wir das Ziel der öffentlichen Verwaltung des Exenbergerweges weiter verfolgen.