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am 21. September

Beantwortung der Anfragen vom 14. Juni 2017

Patrick Zöchling - Beantwortung der offen gebliebenen Anfragen von der Bezirksvertretungssitzung am 14. Juni 2017. Hier kannst Du dich informieren.

Beantwortung der Anfrage "Carsharing"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zu Carsharing.

Die Anfrage wurde in der Sitzung vom 20. September wie folgt beantwortet:

Die Firma Car2Go hat diesbezüglich als Auskunft mitgeteilt, dass sie natürlich bemüht sind das Service zu verbessern. Aus verständlichen Gründen kann jedoch nicht das gesamte Stadtgebiet abgedeckt werden, da dies auch von der Nachfrage abhängt. Es wird außerdem derzeit geprüft, wo das Angebot erweitert werden soll. Die Bezirksvertretung hat keine Möglichkeit den Ausbau von Carsharing in Simmering finanziell zu unterstützen.

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Beantwortung der Anfrage "Wartezeiten 15A"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zu den Wartezeiten des 15A.

Frau Stadträtin Ulli Sima hat folgende Stellungnahme übermittelt:

Zu der in der Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Juni 2017 gestellten Anfrage betreffend Autobuslinie 15A kann ich Folgendes mitteilen:

Wie bei allen Buslinien, die sich die Straße mit dem PKW-Verkehr teilen, ist auch die Linie 15A von Baustellen, Unfällen Dritter oder andere Verkehrsbehinderungen betroffen. In den vergangenen sechs Monaten verzeichneten die Wiener Linien 289 Störungen auf der Linie 15A. Der überwiegende Teil waren sogenannte Frequenzverspätungen durch erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Straße.

In 159 Fällen mussten in diesem Zeitraum Busse ab Swatoschgasse kurzgeführt werden, um trotz Behinderungen möglichst regelmäßige Intervalle für die Fahrgäste zur Verfügung stellen zu können.

Sobald es zu Verzögerungen einer Linie kommt, versuchen die MitarbeiterInnen der Wiener Linien, die Busse wieder im vorgesehenen Takt - fahrplanmäßig - auf die Strecke zu bringen. Eine Maßnahme in solchen Situationen ist die Kurzführung der Linie. Diese bedeutet zwar kurzfristig Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste an der betroffenen Haltestellen, führt aber im Gesamtsystem zu kürzeren Wartezeiten und regelmäßigem Betrieb für die KundInnen.

Die gute Nachricht ist mit den präsentierten Maßnahmen für den 15A aus dem Öffi-Paket 2020 wird es künftig eindeutige Verbesserungen für die Fahrgäste geben. Bereits mit der Inbetriebnahme des neuen U1-Streckenabschnitts im September 2017 werden zunächst die Intervalle verdichtet. Weitere Beschleunigungsmaßahmen wie zusätzliche Busspuren im 10. und 12. Bezirk und verbesserte Haltestellen treten mit 2018 in Kraft und werden den 15A vom Verkehr lösen, beschleunigen und zuverlässiger machen.

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Beantwortung der Anfrage "Bäume Lindenbauergasse"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zu den Bäumen in der Lindenbauergasse.

Die Anfrage wurde in der Sitzung vom 20. September wie folgt beantwortet:

Die beiden Bäume bei der Station Lindenbauergasse werden im Herbst 2017 in der Florian-Hedorfer-Straße ONr. 36-40 nachgepflanzt. Die 14 Bäume, die in der Florian-Hedorfer Straße ONr. 27 gefällt wurden, können nicht nachgepflanzt werden. Dafür wurden Ausgleichszahlungen an die Stadt Wien geleistet.

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Beantwortung der Anfrage "Simmeringer Parkraumbewirtschaftung in den Medien"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zur Simmeringer Parkraumbewirtschaftung in den Medien.

Die Anfrage wurde in der Sitzung vom 20. September wie folgt beantwortet:

  • Die ungefähren Grenzen der drei Zonen für die Umfrage zum Parkpickerl können auf der Website der Bezirksvorstehung eingesehen werden. Die genauen Grenzen werden nach der Befragung festgelegt.
  • Die Fragestellung lautet "Sind Sie für die Einführung eines Parkpickerls in Ihrem Wohngebiet?", welche mit JA oder NEIN beantwortet werden kann. Es wird außerdem noch Zusatzfragen geben, die statistischen Zwecken dienen und ohne Einfluss auf die Gültigkeit der Stimme.
  • Ab 20. September werden die Fragebögen versendet, sie sollten bis spätestens 27.9. im Briefkasten sein . Die Rücksendung muss bis spätestens Mittwoch, 18. Oktober 2017, erfolgen. Dabei zählt das Datum des Poststempels. Die Auszählung der Fragebögen erfolgt am 30. Und 31. Oktober 2017 im Beisein aller Fraktionen und eines Notars, danach wird das Ergebnis bekannt gegeben.

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Beantwortung der Anfrage zum Fortschritt des Projekts "Wir lassen kein Kind zurück!"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zum Fortschritt des Projekts "Wir lassen kein Kind zurück!".

Es liegt diesbezüglich eine Stellungnahme von Stadtrat Jürgen Czernohorszky vor:

Unterstützung für von Armut betroffene Kinder oder Kinder aus armutsgefährdeten Haushalten an der Teilnahme von Schulaktivitäten: Die Gemeinde Wien (Magistratsabteilung 56) gewährt bedürftigen Schüler/innen, welche an einer fünftägigen Schulveranstaltung (Sommersport-, Projekt- oder Wintersportwoche, Sprachwoche) teilnehmen, bei Vorliegen der unten angeführten Voraussetzungen eine finanzielle Unterstützung. Ob ein Anspruch besteht, wird vom Stadtschulrat für Wien, Abteilung für allgemeine bildende Pflichtschulen (zuständig für Volksschulen, Wiener Mittelschulen / Neue Mittelschulen, Polytechnische Schulen und Zentren für inklusiv- und Sonderpädagogik), festgestellt. Für die Beurteilung der Bedürftigkeit sind der Familienstand und das Einkommen beider Elternteile maßgeblich.

Die Voraussetzungen für die Gewährung einer Schüler/innenunterstützung sind:

  • ordentlicher Wohnsitz in Wien
  • Bedürftigkeit des Schülers/der Schülerin
  • Teilnahme an einer mindestens fünftägigen Schulveranstaltung (Wintersport, Sommersport- oder Projektwoche) gemäß § 1 Abs. 2 der Schulveranstaltungsverordnung 1995 i.d. geltenden Fassung und dass der Schüler/die Schülerin
  • das Ansuchen mit den für die Berechnung notwendigen Beilagen (nur Kopien!) zu den Terminfristen in der Schule abgibt.

Das Antragsformular "Antrag auf Gewährung einer Schüler/innenunterstützung" liegt an der jeweiligen Schuldirektion auf. Es ist das Antragsformular sowie das Elterninformationsblatt an die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten auszuteilen. Unter Einhaltung der Einreichfristen (auf dem Elterninformationsblatt sind alle Terminfristen angeführt) wird das Formular mit den für die Berechnung notwendigen Unterlagen der Eltern/Erziehungsberechtigten in der Schule abgegeben. Das Formular wird von der Schulleitung abgezeichnet und auf dem Dienstweg an den Stadtschulrat für Wien, Abt. APS/Ref. 6 gesendet.

Besteht kein Anspruch auf Schülerunterstüzung, wird das Ansuchen vom Stadtschulrat für Wien, Abteilung APS/Referat 6 mit dem Vermerk "Die Bemessungsgrundlage wird überschritten" an die Schuldirektion retourniert. Bei positiver Erledigung wird der zustehende Geldbetrag von der MA 56 auf das Schulkonto überwiesen.

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Beantwortung der Anfrage "Mautner-Markhof-Gründe Waste Watchers"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zu den Mautner-Markhof-Gründe Waste Watchers.

Es liegt diesbezüglich eine Stellungnahme von Stadträtin Ulli Sima vor:

Die Bereiche werden von den Waste Watchern im Zuge der Kontrollen im 11. Bezirk regelmäßig kontrolliert. Bei Sauberkeitsverfehlungen schreiten die Waste Watcher gemäß Wiener Reinhaltegesetz ein. ln den angeführten Bereichen werden weitere Kontrollen durchgeführt.

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Beantwortung der Anfrage "Umsetzung der Neugestaltung 3. Tor"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zur Umsetzung der Neugestaltung 3. Tor.

Frau Stadträtin Ulli Sima hat folgende Stellungnahme übermittelt:

Wie nahezu alle Haltestellen von Bus und Straßenbahn, befindet sich auch jene beim Zentralfriedhof 3. Tor auf öffentlichem Grund. Somit muss der Umbau bzw. die Sanierung von Fahrbahn und Wartebereich von der Magistratsabteilung 28 übernommen werden. Die Kosten dafür sind aus dem Bezirksbudget zu bedecken. Wartehallen werden in Wien von der Firma Gewista errichtet und betreut. Obwohl dieses Unternehmenversuchs, einen hohen Komfort zu bieten, können leider nicht alle Wünsche sofort umgesetzt werden. In der Station gibt es seit 1980 Wartehallen - die ursprünglichen wurden zwischenzeitlich bereits durch neuere Modelle ersetzt. Da die budgetären Mittel beschränkt sind, erhalten vorrangig Haltestellen ohne Unterstand diesen, bevor bestehende versetzt werden. Für eine bessere Anordnung der Haltestellen ist nach den derzeitigen Verhältnissen kein Platz. Die erste Haltestelle wird von den Bussen Richtung Schwechat und die zweite Haltestelle in Richtung Sängergasse eingehalten. Beide Haltestellen sind entsprechend ausgerüstet (Liniensignal, Fahrplan, ...). Überdies lässt auch die Zeitanzeige der Busse keinen Zweifel am jeweiligen Fahrtziel aufkommen. Sollte ein Umbau der Haltestelle durchgeführt werden, könnte dabei auch die Haltestellen-Positionierung geändert werden.

Wie im Antrag formuliert, ist die Linie 71A nicht im RBL der Wiener Linien abgebildet, da Auftragsfirmen andere Systeme zur Fahrzeug-Ortung verwenden. Derzeit arbeiten die Wiener Linien aber bereits daran, diese Systeme zu synchronisieren.

Erst wenn dies umgesetzt ist, können die Echtzeitdaten in den Stationen, quando usw. angezeigt werden. Auch mit der Planung, wann und wo dann Anzeigen errichtet werden, wird in weiterer Folge angefangen.

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Beantwortung der Anfrage "Nussbaumallee"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zur Nussbaumallee.

Zu dieser Anfrage übermittelte das Büro der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung die folgende Information:

Die Nussbaumallee (B228) war eine geplante vierspurige Straße im Gasometervorfeld, die die A23-Anschlussstelle St. Marx mit der Simmeringer Haide (Haidestraße) verbinden sollte. Nach Anrainerprotesten wurde dieser Plan 2011 aufgegeben. Im Strategieplan „Perspektive Erdberger Mais“ der Stadt Wien ist die Nussbaumallee im Abschnitt zwischen Döblerhofstraße und Eyzinggasse nunmehr als Bus- und Radfahrstraße mit abgerückten Gehsteigen vorgesehen. Wir haben uns nach dem letzten Stand der Planungen beim Büro von Stadträtin Maria Vassilakou erkundigt:​

​Derzeit wird eine vertiefte Verkehrsuntersuchung durchgeführt, um den Trassenverlauf für die Parkstraße anzupassen und die verkehrliche Organisation zu prüfen. Gleichzeitig werden auch mögliche kurzfristige Verbesserungen für Fußgeher*innen und Radfahrer*innen untersucht zwischen der bestehenden Nussbaumallee und der U3-Station Gasometer. Dies entspricht auch einem dringenden Wunsch der neu hinzugezogenen Anrainer*innen. Die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung sollen bis Dezember 2017 vorliegen. Die Kosten für Planung und Bau der Straße muss der Bezirk tragen.​

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Beantwortung der Anfrage "Gefährliche Situation rund um die Rosa-Jochmann-Schule"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zur gefährlichen Situation rund um die Rosa-Jochmann-Schule​.

Die Anfrage wurde in der Sitzung vom 20. September wie folgt beantwortet:

Laut Bezirksvorsteher Stadler fanden im Zeitraum 24.4.-16.5.2017 tägliche Kontrollen von Falschparkern durch die Polizei statt. Die Parksituation hat sich verbessert und wird weiter beobachtet. Im Frühjahr fand ein Runder Tisch statt. Die MA 28 wird bauliche Maßnahmen (Stützmauer, Gehsteigverbreiterung) untersuchen.

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Beantwortung der Anfrage "Video Informationsveranstaltungen rund um Parkraumbewirtschaftung"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zum Video von den Informationsveranstaltungen rund um die Parkraumbewirtschaftung.

Die Beantwortung dieser Anfrage besteht hauptsächlich aus den bereits bekannten Informationen aus den Beantwortungen von Anfragen anderer Fraktionen. Weiters wurde hinzugefügt, es ist nicht bekannt, dass jemand den Saal auf Grund des Videodrehs verlassen hätte.

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Beantwortung der Anfrage "Stand Workshops zum Thema Vielfalt und Zivilcourage an Simmeringer Schulen"

In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 stellten die Grünen Simmering eine Anfrage zum Stand der Workshops zum Thema Vielfalt und Zivilcourage an Simmeringer Schulen.

Es liegt diesbezüglich eine Stellungnahme von Stadtrat Jürgen Czernohorszky vor:

Die Stadt Wien erachtet die Auseinandersetzung mit mit Vielfalt und die Förderung von Zivilcourage auf allen Ebenen unserer Gesellschaft für sehr wichtig.

Maßnahmen zur Erarbeitung von Handlungskompetenzen und Strategien im Umgang mit Vielfalt sowle zum Abbau von Vorurteilen werden seit Jahren von der MA 17 im Rahmen ihrer budgetären Möglichkeiten gefördert und unterstützt. Im Jahr 2015 war der inhaltliche Schwerpunkt der Abteilung eigens den Themen "Antidiskriminierung und Antirassismus" gewidmet, wobei diese Themen in vielen auch außerhalb dieses Schwerpunkts durchgeführten und geförderten Projekten sehr oft im Mittelpunkt standen bzw. stehen. Die ZARA Training gemeinnützige GmbH führt seit vielen Jahren im Auftrag der MA 17 Workshops für das Projekt "Mut zur Vielfalt - Peer Education" in Berufsschulen durch.

Des weiteren fördert die MA 17 aktuell von der Asylkoordination und dem Österreichischen Roten Kreuz durchgeführte Schulworkshops zu den besonders aktuellen und auch um genannten Kontext zu verstehenden Themen "Flucht, Vorurteile und Antirassismus".

So sinnvoll die MA 17 und der Stadtschulrat Wien diese Maßnahmen auch erachten, besteht aus budgetären Gründen derzeit leider keine Möglichkeit, das von Ihnen erwähnte Vorhaben finanziell zu unterstützen.

​Im August 2018 übermittelte Stadtrat Jürgen Czernohorszky eine ergänzende Stellungnahme an die Bezirksvorstehung.

Ergänzend​ zu meiner Beantwortung vom 6. Mai 2017, zur Zahl BVP11-00847-2017/0001 (siehe oben), kann ich Ihnen mitteilen, dass nach Rücksprache mit der MA 13 - Fachbereich Jugend, zwar nicht die Finanzierung des Projekts, sehr wohl aber die Abwicklung über einen in Simmering tätigen Jugendverein möglich wäre und der sachlichen Genehmigung nichts im Weg steht. Das Projekt hat sich in zwei anderen Bezirken sehr bewährt und könnte auch für Simmering adaptiert werden.

Ich darf Sie bitten, sich mit der MA 13 - Fachbereich Jugend als zuständige Abteilung in Verbindung zu setzen und das weitere Prozedere zu besprechen.​

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Update zum Antrag "Ausbau der Gesundheitsvorsorge sowie Krankenversorgung" vom 1. März 2017

In der Bezirksvertretungssitzung vom 1. März 2017 brachten die Grünen Simmering einen Antrag zum Ausbau der Gesundheitsvorsorge sowie Krankenversorgung ein.

Es liegt diesbezüglich nun eine Stellungnahme von Stadträtin Sandra Frauenberger vor:

Grundsätzlich ist das Besetzen von Planstellen für ÄrztInnen durch einen Stellenplan geregelt und wird im Einvernehmen von der Wiener Ärztekammer und den TrägerInnen der Sozialversicherungen vereinbart.

Derzeit gibt es eine rollierende Planung im Rahmen des Regionalen Strukturplans Gesundheit Wien 2016 (RSG Wien) beschlossen mit dem Ziel einer qualitätsvollen, gesamtwirtschaftlich effizienten, medizinisch adäquaten und vor allem bedarfs- und patientInnenorientierten Versorgung aller Wienerinnen und Wiener - unabhängig von Alter, Geschlecht und Einkommen - mit medizinischen Leistungen.

Die Grundlage des RSG Wien bildet der in Art. 5 der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.

Unter Berücksichtigung der Versorgungsgerechtigkeit und der Bedarfsorientierung, sowie des Kriteriums der Wirtschaftlichkeit werden unter qualitativen und volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten die akutstationären Versorgungsstrukturen und die Versorgungsstrukturen außerhalb des akutstationären Versorgungsstrukturen Bereichs optimiert.

Besonders Augenmerk wurde auf den Aspekt einer regional ausgewogenen und hochwertigen Versorgung in den drei Wiener Versorgungsregionen Wien-Mitte-Südost(VR91), Wien-West(VR92) und Wien-Nordost(VR93) gelegt.

Der Bedarf und das Angebot an allgemein praktischen ÄrztInnen und FachärztInnen im niedergelassenen Bereich ist Teil der integrierten Gesamtplanung des RSG Wien. Auch die angesprochenen Primärversorgungszentren sind derzeit als allgemeinmedizinische Stellen Teil dieser Planungen. Selbstverständlich sind wir Ihrer Meinung würden den Ausbau von ärztlichen Praxen begrüßen. Auch die Entstehung von Gruppenpraxen oder Zentren sehen wir natürlich als positive Entwicklung und wünschen uns, dass die ärztliche Versorgung verbessert wird. Ihr spezielles Anliegen liegt aber nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadträtin der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen, sondern in der Zuständigkeit der Sozialversicherungsträger.

Wir bedauern, Ihnen in dieser Angelegenheit keine anderen Mitteilung machen zu können. Wir wünschen Ihnen aber, dass die medizinische Versorgung in Simmering in Zukunft zu Ihrer Zufriedenheit funktionieren wird.

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